Plenum vom 11.02.2020

Protokoll

Datum: 11.02.2020
Zeit: 19.30 – 21.20 Uhr
Ort: Trinitatis-Gemeinde, Leibnizstraße 79, 10625 Berlin, Kleiner Saal
Teilnehmer*innen: 20 Nachbar*innen aus dem Karl-August-Kiez

TOP 01 Eröffnung

Informationen der Organisator*innen

  • Vor zwei Wochen fand ein Treffen mit der CDU-Fraktion der BVV statt, bei dem auch der Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten, Arne Herz, anwesend war. (siehe https://karlaugustkiez.de/karl-august-trifft-die-cdu-fraktion-der-bvv)
  • Auch das Treffen mit dem Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, Oliver Schruoffeneger, war interessant und führt gleich zu einem spontanen Vorschlag für ein Bürgerforum am 29. April mit ihm (siehe https://karlaugustkiez.de/karl-august-und-der-baustadtrat)
  • Zwei Themen sind derzeit vorrangig:
    • Einwohnerantrag (finale Abstimmung) und Unterschriftensammlung
    • Fete de La Musique auf dem Karl-August-Platz am 21.6.2020
  • Letzte Woche Sonntag Mahnwache für getöteten Radfahrer am Savignyplatz, es soll jetzt jeden Montag um 8.30 Uhr vor dem Schwarzen Café eine Demo geben, es gibt Diskussionen zum Verkehrsunfall auch auf Twitter, Frau Günther (Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) möchte jetzt schnell reagieren
  • Frau Mahrla (Ordnungsamt, Koordinierungsstelle, Leitung des Fachbereichs Innendienst) möchte das Problem der Elektroroller in der Wilmersdorfer Straße eindämmen, dieser Bereich soll als Abstellzone gesperrt werden, das ist technisch einfach über GPS zu realisieren
  • Stadtbaumkampagne startet, wir bekommen zeitnah den Termin mitgeteilt, 10-12 Standorte gibt es im Quartier, können wir für unsere Initiative nutzen
  • AG Wilmersdorfer Straße steht der Kiezinitiative gesprächsbereit und interessiert gegenüber, kann aber kein Sponsoring betreiben wegen divergierender Interessen, aber sieht Parkhaus Arcaden als gut ausgelastet an

Bevorstehende Termine

  • 12.2., 17.30 Uhr: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau – Bezirksverordnetenversammlung
    • Erhöhung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im Karl-August-Kiez (Linke/SPD)
    • Antrag zur Kantstraße (FDP) u.a.
  • 13.2., 10.00 Uhr: Termin mit Pfarrer Ulrich Hutter-Wolandt (Trinitatisgemeinde): u.a. Einbeziehung bei der Fete de la Musique)
  • 14.2., 18.00 Uhr Neujahrsempfang SPD-Wahlkreisabgeordneter Abgeordnetenhaus Hr. Jahnke, gekoppelt mit Ausstellungseröffnung, Goethestr. 15
  • 17.2., 17.00 Uhr: Treffen mit dem Fraktionsvorsitzenden der FDP in der BVV, Felix Recke, sowie Henner Schmidt, MdA und Infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP
  • 18.2., 16.30 Uhr: Termin mit Frau Hansen, BVV-Vorsteherin, um den Einwohner-antrag formal abzustimmen
  • Frühling: Idee zur Karl-August-Aufräumaktion: wird Diskussion im Forum
  • 29.4. Bürgerforum mit Herrn Schruoffenegger, Zeit und Ort t.b.d.
  • Termin mit der Polizei zur Abstimmung Fete de la Musique wurde angefragt

TOP 02 Arbeitsgruppen

Arbeitsgruppe „Verkehr und Politik“

  • Einwohnerantrag wurde im letzten Plenum inhaltlich abgestimmt und fertig gestellt
  • Sobald wir von der BVV- Vorsteherin das Go erhalten, können wir hoffentlich schon in 14 Tagen beginnen, Unterschriften zu sammeln
  • Benötigt
    • Einwohnerantrag in der abgestimmten Version
    • Informationsflyer, den man Interessierten mitgeben kann. Für den neuen Informationsflyer wurde Geld gesammelt
  • Abstimmung
    • Der Einwohnerantrag in der vorgelegten Version wurde einstimmig vom Plenum angenommen.

Arbeitsgruppe „Aktion“: Fete de la Musique / Kiezfest 21.6.2020

  • Der Stand zur Fete de la Musique – Vorbereitung wurde zusammengefasst
  • Die genauen Zeiten sind bisher noch nicht klar (zwischen 14 und 22 Uhr), jedoch muss jeder Anbieter die Veranstaltung 4 Stunden bespielen
  • Die Anzahl der Teilnehmer*innen führt ggf. zu anderen Anforderungen
    • Ab 500 Personen: Brauereien sponsorn Veranstaltung
    • Ab 1000 Personen: Rettungssanitäter werden gebraucht, insofern mind. 1000 Personen gleichzeitig anwesend sind
  • Es gab Vorabgespräche schon mit
    • Fete-Team (vom Senat): Wir haben Checkliste für die Vorbereitungen erhalten
    • AG Wilmersdorfer Straße: Grundsätzlich interessiert an unserer Arbeit, aber keine finanzielle Unterstützung des Festes.
    • Wilmersdorfer Arcaden: kein Sponsoring, aber Unterstützung durch Beschallung und 2. Bühne Wilmersdorfer Str. möglich
    • Thomas Eck: ist sehr interessiert und engagiert, übernimmt Bewirtung der Musiker und versucht über Brauerei die Biergarnituren gestellt zu bekommen
    • Feliz + ist interessiert
  • Sponsoring: Notwendige geschätzte Summe: 3 – 5 TSD €
    • Sponsoring ist aktuell die wichtigste Aufgabe
    • Gastronomen würden Bier, Beschallung, Bühne übernehmen: Größte Kosten wären dann für uns weg
    • Deadline für Sponsoring-Zusagen Ende März, wenn wir das Geld/Ausrüstung/Sachspenden bis dahin nicht zusammenbekommen, würden wir die Anmeldung bei der Fete nicht durchführen (Anmeldefrist ist 21.4.)
  • Entscheidungen
    • Eine zweite Bühne in der Wilmersdorfer Straße kann von uns nicht betrieben werden
  • ToDo
    • Manfred aktualisiert Kostenaufstellung bis zum kommenden Plenum
    • Straßensperrung und weitere Genehmigungen (Bewirtung auf der Straße, etv. pp) müssen mind. zwei Monate vorher beantragt werden
    • Alle Verträge werden an Changing Cities zur Prüfung geschickt, jeder Schritt muss von dort genehmigt werden
    • Im Forum wird das Unterforum Fete de La Musique aufgemacht, um Infos zu verbreiten und die diversen Aufgaben zu managen

TOP 03 Verschiedenes und Ausblick

  • Wunsch der Anwesenden wurde geäußert, in der Startrunde allen die Chance zu geben, die aktuellen Berichte besser zu verstehen, in dem man sie noch mal einordnet, in den Kontext stellt. Denn nicht jeder ist jedes Mal da, und auch den neuen Teilnehmer*innen fehlt ansonsten das Wissen, um auf demselben Kenntnisstand zu sein.
  • Nächstes Mal soll Pressemitteilung zum Einwohnerantrag erstellt werden, Presseerklärung könnte über erfahrene Presseabteilung Changing Cities verteilt werden:Abstimmung im Plenum: 17 Personen sind für die Presseunterstützung durch Changing Cities, 1 Enthaltung
  • Ausstellungseröffnung – Durchfahrt 5, 18.02.2020, 18-21 Uhr

Protokoll: 12.02.2020 Thorsten Grospietsch, GW, SW

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